EESSI (Electronic Exchange of Social Security Information)

Im Rahmen der Standardisierung und Modernisierung des Informationsaustauschs zwischen den europäischen Ländern hat die Europäische Kommission ein elektronisches Informationsaustauschsystem für alle Zweige der sozialen Sicherheit eingerichtet: EESSI (Electronic Exchange of Social Security Information).

Seit dem 1. Mai 2010 ist die rechtliche Grundlage für dieses Projekt in den folgenden konsolidierten europäischen Verordnungen festgelegt:

Alle Institutionen der sozialen Sicherheit in allen Mitgliedsstaaten müssen sich für die Umsetzung des Projekts auf ihrer eigenen Ebene anpassen.

Der belgische Teil des Projekts heißt BelEESSI.

Die ursprüngliche Frist für die Umsetzung dieses Netzwerkes war der 1. Mai 2012, d.h. 2 Jahre nach Inkrafttreten der neuen europäischen Verordnungen. Am Ende schien es, dass dies nicht durchführbar sein würde. Die 1. Version des Projekts wurde aufgegeben und ein neues Projekt gestartet. Sie ist derzeit auf dem besten Weg zur Vollendung.

EESSI ist ein Nachrichtensystem, das den Austausch von “Papier”-Formularen zwischen Institutionen durch den Austausch von elektronischen Formularen ersetzt: SED’s (Structured Electronic Document).  Für den Bereich der Familienzulagen gibt es 15 SEDs, die in 4 verschiedene Szenarien passen, die als BUCs (Business Use Case) bezeichnet werden.

Die SED’s und BUC’s wurden von den verschiedenen Mitgliedsstaaten gelesen, modifiziert und genehmigt. Nach einer Übergangsphase wurden die ersten elektronischen Austausche des EESSI-Systems von den Ländern, die sich freiwillig gemeldet hatten, getestet.

Im Juni 2017 erklärte die Europäische Kommission, dass das EESSI-System gemäß der Entscheidung der Verwaltungskommission einsatzfähig sei. Den Mitgliedstaaten stand daher für die tatsächliche Umsetzung von EESSI auf nationaler Ebene ein Zeitraum von 2 Jahren zur Verfügung.  Der Termin für die Produktionsaufnahme von EESSI wurde auf den 2. Juli 2019 festgelegt.  Angesichts des durch das neue System verursachten Arbeitsaufwandes schafften es jedoch nicht alle Sektoren der sozialen Sicherheit in allen Mitgliedstaaten, rechtzeitig bereit zu sein.  Aus diesem Grund wurde die Übergangszeit verlängert.  Es findet jedoch ein Austausch statt, und die Mehrheit der Mitgliedstaaten tritt nach und nach in das System ein.

Was unser Land anbelangt, so werden die von einem Mitgliedstaat übermittelten Informationen, die die europäische Ebene durchqueren, über eine einzige Anlaufstelle (Access Point) geleitet: die BCSS (Crossroads Bank for Social Security).

Für den Anschluss an den Access Point können belgische Institutionen zwischen drei Möglichkeiten wählen:

  • Von RINA (Reference Implementation for National Application), einem von der Europäischen Kommission bereitgestellten Programm, das wie ein Briefkasten funktioniert. Es handelt sich um eine Software mit mehreren Modulen. Es ist möglich, Anfragen zu erhalten, sie zu konsultieren und Antworten zu senden. Ein Antrag, der nicht ausreichend referenziert ist, kann direkt abgelehnt werden. Dieses Programm erlaubt es jedoch nicht, die Dokumente automatisch auszufüllen.
  • Eine nationale Anwendung (nach Sektoren), die intern von der Institution mit einem Kontakt zum Access Point entwickelt wurde. Ein großer Vorteil dieser Anwendung besteht darin, dass sie durch weitere und stärker automatisierte Entwicklungen direkt an die Bedürfnisse der nationalen Institutionen in ihrem eigenen Bereich angepasst wird. Für diese Option ist eine erleichternde Schnittstelle, das nationale Gateway, für den Austausch zwischen dem Access Point und der nationalen Anwendung vorgesehen.
  • Eine gemischte Lösung, zwischen einigen RINA-Modulen und einer sauberen Anwendung.

Wichtig ist, dass die Institutionen neben den Entwicklungen, die für die BUCs und SEDs in ihrem Sektor gemacht werden müssen, auch die horizontalen BUCs und SEDs, d.h. die von allen Sektoren untereinander genutzten, analysieren müssen.

Parallel zu all diesen europäischen Entwicklungen und um sie im Verlauf des Projekts zu begleiten, wurden Workshops (Reflexionsforum) eingerichtet, an denen Vertreter der Mitgliedstaaten teilnahmen. Ziel dieser Workshops war es, die Optionen, Parameter und Zwänge zu untersuchen, die sich auf die Umsetzung des EESSI-Systems auswirken, um langfristig eine Gesamtstrategie festzulegen, die es bei ordnungsgemäßer Verwaltung und Durchführung ermöglichen wird, das Ziel der Umsetzung und des Betriebs von EESSI in allen Mitgliedstaaten innerhalb der verfügbaren Zeit zu erreichen.

Auf belgischer Ebene wurde das Projekt BelEESSI ins Leben gerufen, das Personen aus dem Föderalen Öffentlichen Dienst Soziale Sicherheit (FÖD Soziale Sicherheit) und dem BCSS zusammenführt, um die Institutionen bei der internen Umsetzung des EESSI-Projekts zu unterstützen.  Es fanden verschiedene Treffen zwischen der BelEESSI-Gruppe und dem Interregionalen Gremium (ehemals Bundesamt für Familienzulagen) statt, um die Strategie für den Bereich der Familienzulagen festzulegen.

List of family benefits BUCs

  • FB BUC 01 – Determining competences
  • FB BUC 02 – Discharge of Family Benefits
  • FB BUC 03 – Additional Family Benefits for orphans
  • FB BUC 04 – Information about payment regarding priority right

List of family benefits SEDs

FB BUC 01

  • F001 – request for determining competence
  • F002 – reply to determining competence
  • F004 – request for clarifications
  • F005 – reply to clarifications
  • F022 – request for information of periods
  • F023 – reply to information of periods
  • F026 – request more information
  • F027 – reply to more information

FB BUC 02

  • F016 – request for discharge of benefits
  • F017 – reply for discharge of benefits

FB BUC 03

  • F018 – request for insurance length period of additional benefits
  • F019 – reply for insurance length period of additional benefits
  • F020 – information on priority for additional benefits
  • F021 – demandes de prestations supplémentaires – application for additional benefits

FB BUC 04

  • F003 – receipt of application for family benefits